Allgemeine  Geschäftsbedingungen

  1. Geltung

Alle Lieferungen und Leistungen von  Armin Gallerach, Ginnerting 28, 83112 Frasdorf erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners (“Bestellers”) wird ausgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, gleich ob mündlich, schriftlich, persönlich oder per E-Mail, insbesondere in den AGB des Bestellers, gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch Armin Gallerach.

  1. Vertragsabschluss

Meine Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch Armin Gallerach angenommen, sofern und sobald Armin Gallerach Ihnen dies bestätigt. Armin Gallerach behält sich vor, bei negativer Bonitätsprüfung Angebote und Anfragen nicht anzunehmen.  Angaben im elektronischen Katalog, mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, und Zusammensetzungsangaben, sowie Maße und Gewichte der Vertragsware, sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Besteller nicht unzumutbar sind und der Besteller diese nicht unverzüglich rügt.

  1. Preise

Die angebotenen Preise sind Bruttopreise. Die jeweils gültige Umsatzsteuer wird gesondert in der Rechnung ausgewiesen.  Zum Rücktritt vom Vertrag bin ich berechtigt, wenn bis zum Tag der Lieferung besondere Umstände eintreten, die beim Abschluss desselben nicht bekannt waren und eine Lieferung nicht mehr zumutbar erscheint.Der Kaufpreis wird mit Lieferung fällig. Die Zahlung des Kaufpreises hat für Armin Gallerach kostenfrei zu erfolgen. Innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum tritt der Zahlungsverzug ein, ohne dass es dazu einer besonderen Mahnung bedarf. Wenn der Besteller in Zahlungsverzug gerät, ist Armin Gallerach zur Berechnung von Verzugszinsen und Verzugsschaden berechtigt. Die Höhe des Verzugszinses richtet sich u.a. nach § 288 BGB.

  1. Lieferung

Die Lieferung der Vertragsware erfolgt  durch Versendung. Die Gefahr geht auf den Besteller mit Auslieferung der Ware an die von Armin Gallerach gewählte Transportperson über. Die Ware reist auf dem Wege zum Käufer und auch im Falle einer etwaigen Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Käufers, der im Falle der Rücksendung die gleiche Versendungsform zu wählen hat, wie diese bei der Zusendung gewählt wurde. Porto, Versandkosten, Versicherung und Verpackung gehen zu Lasten des Käufers. Bei Nichteinhaltung einer verbindlichen Lieferfrist steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht erst zu, wenn eine von ihm mittels eingeschriebenem Brief gesetzte angemessene Nachfrist nicht eingehalten wird. Als angemessen gilt eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen. Armin Gallerach ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und Teilrechnungen zu stellen. Liefer- und Leistungsver-zögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund Ereignisse, die von Armin Gallerach nicht zu vertreten sind, ihm die Leistung aber gleichwohl unmöglich machen oder verzögern – berechtigt Armin Gallerach -, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung zwischen Armin Gallerach und dem Besteller, soweit sie zum Zeitpunkt der Lieferung bereits entstanden waren, Eigentum von Armin Gallerach. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt stet. Der Besteller hat Armin Gallerach unverzüglich anzuzeigen, wenn die Rechte von Armin Gallerach an der gelieferten Ware durch Pfändung oder sonstige Maßnahmen Dritter beeinträchtigt oder gefährdet werden sollten, und zwar unter Übersendung einer Abschrift des Pfändungsprotokolls sowie aller sonstigen zu einem Widerspruch gegen die Pfändung erforderlichen Schriftstücke mit der Versicherung, dass oder inwieweit die gepfändeten Sachen mit den gelieferten Waren identisch sind. Außerdem hat der Besteller den Pfändungsgläubiger oder sonstige Dritte unverzüglich schriftlich von dem Eigentumsrecht von Armin Gallerach in Kenntnis zu setzen.

  1. Gewährleistung

Im Falle von Mängeln der Ware ist Armin Gallerach nach seiner Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem endgültigen Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Besteller berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Die Wandlung erfolgt erst mit Zustimmung von Armin Gallerach. Im letzteren Fall hat der Besteller die Ware an Armin Gallerach zurückzusenden. Erst nach Eingang der Ware bei Armin Gallerach kann der Kaufpreis erstattet werden. Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 7 Tagen nach Erhalt der Lieferung Armin Gallerach schriftlich mitzuteilen. Verdeckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind Armin Gallerach unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Mängelrügen werden berücksichtigt, wenn die Ware sich noch im Zustand der Anlieferung befindet. Für Kaufleute gelten Untersuchungs- oder Rügepflichten gemäß §§ 377, 378 HGB. Der Besteller ist verpflichtet Armin Gallerach die Prüfung des reklamierten Gegenstands zu gestatten. Verweigert der Besteller die Überprüfung, dann wird Armin Gallerach von der Gewährleistung freigestellt. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch äußere Einflüsse entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Besteller Pflege- oder Bedienungsanweisungen nicht befolgt.

  1. Haftung

Armin Gallerach haftet für etwaige Schäden im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise oder im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Erfolgt die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Armin Gallerach nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung auf einen solchen typischen Schaden begrenzt, der für Armin Gallerach zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangene Gewinne ist ausgeschlossen, soweit  die Verletzung der wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten für jede Haftung, einschließlich derjenigen aus Verzug, Unmöglichkeit oder Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung, schuldhafter Verletzung von Gewährleistungspflichten und unerlaubter Handlung

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen von Armin Gallerach ist Frasdorf. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und Armin Gallerach unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von Armin Gallerach.

  1. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Besteller und Armin Gallerach und/oder der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

  1. Urheberrecht

Das Kopieren oder die Reproduktion (inklusive des Ausdrucks auf Papier) der gesamten Homepage, bzw. von Teilen dieser Homepage, jede andere Verwendung der auf dieser Homepage verfügbaren Materialien, bzw. Informationen – inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung – ist untersagt, es sei denn,  Armin Gallerach hat dem vorher schriftlich zugestimmt. Alle sonstigen auf dieser Homepage erwähnten Warenzeichen, Firmennamen, Dienstleistungsmarken und Logos sind Eigentum der entsprechenden Firmen.
© Armin Gallerach. Alle Rechte vorbehalten. Alle Bilder dürfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Armin Gallerach weder ganz noch teilweise kopiert, fotokopiert, reproduziert oder in elektronische Form konvertiert werden. 05.01.2015

  1. Informationen

Die Informationen und Angaben auf diesen Seiten stellen keine Zusicherung oder Garantie dar, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend. Sie stellen insbesondere keine stillschweigende Zusage oder Garantie betreffend die Beschaffenheit, die Handels-fähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente dar. Auf meiner Internet-Seite finden Sie auch Links zu anderen Seiten im Internet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Vor diesem Hintergrund distanzieren wir uns hiermit von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internet-Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalte ( s. dazu Punkt 12 ).